Newsticker

• 01.04.2019 Dr. Katharina Garbers-von Boehm, LL.M., Maître en droit

  Ein Hack und alles weg?!

  • IT-Recht
  • Datenschutz

  Idee, Forschung, Test, Zulassung. Life-Science-, Pharma- und Healthcare-Unternehmen brauchen Geduld und Kapital. Gleichzeitig unterliegen sie generell durch die Verarbeitung von biometrischen, genetischen oder Gesundheitsdaten besonderen datenschutzrechtlichen Anforderungen und sind nicht selten im Visier von Datenräubern.

• 21.03.2019 Martin Bastobbe

  Grenzbeschlagnahme: Schutz gegen Produktpiraterie aus dem Ausland

  • Urheberrecht
  • Markenrecht
  • Zivilprozessrecht
  • Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

  Produktpiraterie ist kein neues Phänomen. Seit Jahrzehnten werden Produkte nachgeahmt, günstig in Niedriglohnländern produziert und unter Verletzung des Urheberrechts oder gewerblicher Schutzrechte international vertrieben. Mit der Bedeutung des Onlinehandels hat die Produktpiraterie zugenommen. Opfer sind die Verbraucher, aber ebenso Hersteller der Originale und Händler.

• 26.02.2019

  Büsing Müffelmann & Theye auf dem World Law Congress 2019

  • Newsticker

  Die BMT-Partner Dr. Monika Beckmann-Petey aus Bremen und Dr. Andreas Behr aus Berlin haben im Rahmen eines außerordentlichen Treffens von Ellex (einem internationalen Anwaltsnetzwerk, bei dem BMT eines der Gründungsmitglieder ist) am World Law Congress 2019 in Madrid teilgenommen. Diese Konferenz der World Jurist Association wurde dieses Jahr von Cremades & Calvo-Sotelo, der spanischen Ellex-Partnerkanzlei von BMT, organisiert und von Javier Cremades, Namenspartner von Cremades & Calvo-Sotelo, als Präsident geleitet.

• 20.02.2019

  Lücken im Transaktionssteuerrecht jetzt nutzen!

  • Gesellschaftsrecht
  • Steuerrecht
  • M&A

  Bei den Unternehmenstransaktionen (Kauf und Verkauf) haben sich in den letzten Monaten Möglichkeiten der steuerlich günstigen Gestaltung erschlossen, die nach unserer Einschätzung recht bald vom Gesetzgeber wieder geschlossen werden könnten. Zudem sind steuerliche Verschärfungen abzusehen, die Gestaltungen behindern werden.

• 14.01.2019

  Verstärkung der Bereiche Kunstrecht und IP-/IT-/Datenschutzrecht

  • Newsticker

  Büsing Müffelmann & Theye hat zum Jahresbeginn die Bereiche Kunstrecht und IP-/IT-/Datenschutzrecht in Berlin weiter verstärkt. 

• 27.11.2018

  BMT baut notarielles Leistungsangebot in Frankfurt weiter aus

  • Newsticker

  Frau Rechtsanwältin Ulrike Schmitt wurde vom Präsidenten des Landgerichts zur Notarin in Frankfurt am Main bestellt. Mit ihr und Herrn Fabian Ramser sind nunmehr zwei Notare am Frankfurter Standort von Büsing Müffelmann & Theye tätig. Damit wird die ohnehin starke notarielle Praxis von Büsing Müffelmann und Theye in Bremen, Berlin und auch in Frankfurt am Main weiter ausgebaut.

• 23.11.2018

  Verleihung der diesjährigen BMT-Promotionspreise

  • Newsticker

  Am Donnerstag, dem 15.11.2018, wurden im Bremer Rathaus zum fünften Mal die BMT-Promotionspreise vergeben.

• 12.10.2018 Ronny Grunewald

  Reminder: Übergangsfrist endet - Pflicht zur E-Vergabe ab dem 19. Oktober 2018

  • Vergaberecht

  Seit dem 18. April 2016 gilt sie bereits - die sog. Pflicht zur "E-Vergabe", also die verpflichtende Einführung der elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren, die die Schwellenwerte überschreiten und daher europaweit durchzuführen sind. Der Verordnungsgeber hat die in den Vergaberichtlinien eingeräumte Möglichkeit genutzt, Übergangsfristen vorzusehen und die Verpflichtung zur E-Vergabe zweistufig ausgestaltet. Diese Übergangsfristen enden nun am 18. Oktober 2018.

• 02.08.2018

  Rekommunalisierung: BMT berät Stadt Bremen bei Neustrukturierung der Abfallwirtschaft

  • Gesellschaftsrecht
  • Kartellrecht
  • Vertragsrecht
  • Vergaberecht
  • Arbeitsrecht

  Nach der Privatisierung 1998 ist die Stadt Bremen seit 01.07.2018 wieder mit 49,9 % an der Abfalllogistik und der Straßenreinigung beteiligt.

• 26.07.2018 Dr. Andreas Behr

  D&O-Versicherung und § 64 GmbH-Gesetz

  • Versicherungsrecht

  Die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Organe und leitende Angestellte eines Unternehmens (neudeutsch: D&O – Directors and Officers-Versicherung) bietet Versicherungsschutz für Vermögensschäden, die durch fahrlässige Pflichtverletzungen bei der Unternehmensführung entstehen. Unternehmerische Fehlentscheidungen, denen aus juristischer Sicht keine Pflichtwidrigkeit zugrunde liegt, sind ebenso wenig versichert wie vorsätzliche (wissentliche) Pflichtverletzungen. Dass die D&O-Versicherung auch jenseits dieser Grenzen keine „Vollkaskoversicherung“ für die Geschäftsführung ist, zeigt ein Urteil des OLG Düsseldorf vom 20. Juli 2018 (I-4 U 93/16).

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