Ein Spaziergang durch die steilen Straßenzüge von San Francisco kann heute gelegentlich einem Science-Fiction-Film ähneln: Fahrerlose Google-Fahrzeuge suchen nach einer Parklücke, autonome Uber-Flotten ziehen vorbei und selbstfahrende Tesla peilen die nächste Ladestation an. Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten scheint auch das Land der grenzenlosen Zulässigkeit von autonomen Fahrzeugen zu sein. Solche Bilder sind in Deutschland eher noch fremd.
Newsticker
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10.04.2019
Automatisiertes Fahren in Deutschland und den USA
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02.04.2019
Ihre Geschäftsgeheimnisse sind zukünftig besser geschützt – wenn Sie etwas dafür tun
Am Donnerstag, den 21.03.2019, hat der Bundestag das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) verabschiedet. Das Gesetz wird am Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Nach der neuen Gesetzeslage sind Geschäftsgeheimnisse besser als bisher geschützt - allerdings nur für denjenigen, der "angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen" ergreift.
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01.04.2019
Ein Hack und alles weg?!
Idee, Forschung, Test, Zulassung. Life-Science-, Pharma- und Healthcare-Unternehmen brauchen Geduld und Kapital. Gleichzeitig unterliegen sie generell durch die Verarbeitung von biometrischen, genetischen oder Gesundheitsdaten besonderen datenschutzrechtlichen Anforderungen und sind nicht selten im Visier von Datenräubern.
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21.03.2019
Grenzbeschlagnahme: Schutz gegen Produktpiraterie aus dem Ausland
Produktpiraterie ist kein neues Phänomen. Seit Jahrzehnten werden Produkte nachgeahmt, günstig in Niedriglohnländern produziert und unter Verletzung des Urheberrechts oder gewerblicher Schutzrechte international vertrieben. Mit der Bedeutung des Onlinehandels hat die Produktpiraterie zugenommen. Opfer sind die Verbraucher, aber ebenso Hersteller der Originale und Händler.
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26.02.2019
Büsing Müffelmann & Theye auf dem World Law Congress 2019
Die BMT-Partner Dr. Monika Beckmann-Petey aus Bremen und Dr. Andreas Behr aus Berlin haben im Rahmen eines außerordentlichen Treffens von Ellex (einem internationalen Anwaltsnetzwerk, bei dem BMT eines der Gründungsmitglieder ist) am World Law Congress 2019 in Madrid teilgenommen. Diese Konferenz der World Jurist Association wurde dieses Jahr von Cremades & Calvo-Sotelo, der spanischen Ellex-Partnerkanzlei von BMT, organisiert und von Javier Cremades, Namenspartner von Cremades & Calvo-Sotelo, als Präsident geleitet.
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20.02.2019
Lücken im Transaktionssteuerrecht jetzt nutzen!
Bei den Unternehmenstransaktionen (Kauf und Verkauf) haben sich in den letzten Monaten Möglichkeiten der steuerlich günstigen Gestaltung erschlossen, die nach unserer Einschätzung recht bald vom Gesetzgeber wieder geschlossen werden könnten. Zudem sind steuerliche Verschärfungen abzusehen, die Gestaltungen behindern werden.
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14.01.2019
Verstärkung der Bereiche Kunstrecht und IP-/IT-/Datenschutzrecht
Büsing Müffelmann & Theye hat zum Jahresbeginn die Bereiche Kunstrecht und IP-/IT-/Datenschutzrecht in Berlin weiter verstärkt.
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27.11.2018
BMT baut notarielles Leistungsangebot in Frankfurt weiter aus
Frau Rechtsanwältin Ulrike Schmitt wurde vom Präsidenten des Landgerichts zur Notarin in Frankfurt am Main bestellt. Mit ihr und Herrn Fabian Ramser sind nunmehr zwei Notare am Frankfurter Standort von Büsing Müffelmann & Theye tätig. Damit wird die ohnehin starke notarielle Praxis von Büsing Müffelmann und Theye in Bremen, Berlin und auch in Frankfurt am Main weiter ausgebaut.
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23.11.2018
Verleihung der diesjährigen BMT-Promotionspreise
Am Donnerstag, dem 15.11.2018, wurden im Bremer Rathaus zum fünften Mal die BMT-Promotionspreise vergeben.
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23.10.2018
Großbank obsiegt rechtskräftig gegen Bankdirektor: Keine entsprechende Anwendung von § 216 Abs. 3 Satz 1 AktG („Verwässerungsschutz“ bei nominellen Kapitalerhöhungen) auf Fälle effektiver Kapitalerhöhung (BAG, Urt. v. 27.06.18 - 10)
Der Kläger erhielt auf Basis einer älteren vertraglichen Zusage der Bank eine dividendenabhängige Tantieme. An dieser hielt er auch fest, nachdem die Mehrzahl der Bankmitarbeiter schon in früheren Jahren in ein neues, moderneres Vergütungssystem gewechselt hatte. Nachdem die Dividenden der Bank in den jüngeren Jahren deutlich geringer als in früheren Jahren ausfielen, sank auch die Höhe der zuletzt an den Kläger ausgezahlten Tantiemen, was dieser als unbillig erachtete.
