Idee, Forschung, Test, Zulassung. Life-Science-, Pharma- und Healthcare-Unternehmen brauchen Geduld und Kapital. Gleichzeitig unterliegen sie generell durch die Verarbeitung von biometrischen, genetischen oder Gesundheitsdaten besonderen datenschutzrechtlichen Anforderungen und sind nicht selten im Visier von Datenräubern.
Newsticker
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01.04.2019
Ein Hack und alles weg?!
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21.03.2019
Grenzbeschlagnahme: Schutz gegen Produktpiraterie aus dem Ausland
Produktpiraterie ist kein neues Phänomen. Seit Jahrzehnten werden Produkte nachgeahmt, günstig in Niedriglohnländern produziert und unter Verletzung des Urheberrechts oder gewerblicher Schutzrechte international vertrieben. Mit der Bedeutung des Onlinehandels hat die Produktpiraterie zugenommen. Opfer sind die Verbraucher, aber ebenso Hersteller der Originale und Händler.
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26.02.2019
Büsing Müffelmann & Theye auf dem World Law Congress 2019
Die BMT-Partner Dr. Monika Beckmann-Petey aus Bremen und Dr. Andreas Behr aus Berlin haben im Rahmen eines außerordentlichen Treffens von Ellex (einem internationalen Anwaltsnetzwerk, bei dem BMT eines der Gründungsmitglieder ist) am World Law Congress 2019 in Madrid teilgenommen. Diese Konferenz der World Jurist Association wurde dieses Jahr von Cremades & Calvo-Sotelo, der spanischen Ellex-Partnerkanzlei von BMT, organisiert und von Javier Cremades, Namenspartner von Cremades & Calvo-Sotelo, als Präsident geleitet.
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20.02.2019
Lücken im Transaktionssteuerrecht jetzt nutzen!
Bei den Unternehmenstransaktionen (Kauf und Verkauf) haben sich in den letzten Monaten Möglichkeiten der steuerlich günstigen Gestaltung erschlossen, die nach unserer Einschätzung recht bald vom Gesetzgeber wieder geschlossen werden könnten. Zudem sind steuerliche Verschärfungen abzusehen, die Gestaltungen behindern werden.
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14.01.2019
Verstärkung der Bereiche Kunstrecht und IP-/IT-/Datenschutzrecht
Büsing Müffelmann & Theye hat zum Jahresbeginn die Bereiche Kunstrecht und IP-/IT-/Datenschutzrecht in Berlin weiter verstärkt.
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27.11.2018
BMT baut notarielles Leistungsangebot in Frankfurt weiter aus
Frau Rechtsanwältin Ulrike Schmitt wurde vom Präsidenten des Landgerichts zur Notarin in Frankfurt am Main bestellt. Mit ihr und Herrn Fabian Ramser sind nunmehr zwei Notare am Frankfurter Standort von Büsing Müffelmann & Theye tätig. Damit wird die ohnehin starke notarielle Praxis von Büsing Müffelmann und Theye in Bremen, Berlin und auch in Frankfurt am Main weiter ausgebaut.
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23.11.2018
Verleihung der diesjährigen BMT-Promotionspreise
Am Donnerstag, dem 15.11.2018, wurden im Bremer Rathaus zum fünften Mal die BMT-Promotionspreise vergeben.
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23.10.2018
Großbank obsiegt rechtskräftig gegen Bankdirektor: Keine entsprechende Anwendung von § 216 Abs. 3 Satz 1 AktG („Verwässerungsschutz“ bei nominellen Kapitalerhöhungen) auf Fälle effektiver Kapitalerhöhung (BAG, Urt. v. 27.06.18 - 10)
Der Kläger erhielt auf Basis einer älteren vertraglichen Zusage der Bank eine dividendenabhängige Tantieme. An dieser hielt er auch fest, nachdem die Mehrzahl der Bankmitarbeiter schon in früheren Jahren in ein neues, moderneres Vergütungssystem gewechselt hatte. Nachdem die Dividenden der Bank in den jüngeren Jahren deutlich geringer als in früheren Jahren ausfielen, sank auch die Höhe der zuletzt an den Kläger ausgezahlten Tantiemen, was dieser als unbillig erachtete.
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12.10.2018
Reminder: Übergangsfrist endet - Pflicht zur E-Vergabe ab dem 19. Oktober 2018
Seit dem 18. April 2016 gilt sie bereits - die sog. Pflicht zur "E-Vergabe", also die verpflichtende Einführung der elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren, die die Schwellenwerte überschreiten und daher europaweit durchzuführen sind. Der Verordnungsgeber hat die in den Vergaberichtlinien eingeräumte Möglichkeit genutzt, Übergangsfristen vorzusehen und die Verpflichtung zur E-Vergabe zweistufig ausgestaltet. Diese Übergangsfristen enden nun am 18. Oktober 2018.
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02.08.2018
Rekommunalisierung: BMT berät Stadt Bremen bei Neustrukturierung der Abfallwirtschaft
Nach der Privatisierung 1998 ist die Stadt Bremen seit 01.07.2018 wieder mit 49,9 % an der Abfalllogistik und der Straßenreinigung beteiligt.
