Newsticker

• 02.01.2017

  Ausbau des Frankfurter Büros - Ramser Rechtsanwälte Notare schließen sich BMT Frankfurt an

  • Newsticker

  Ramser Rechtsanwälte, eine in dritter Generation von der Familie Ramser geführte Sozietät in Frankfurt am Main mit Fokus auf das Notariat, hat sich zum Jahresbeginn BMT Frankfurt angeschlossen.

• 06.12.2016

  Diesjährige BMT-Promotionspreise verliehen

  • Newsticker

  Am Donnerstag, dem 24.11.2016, wurden im Rahmen der Promotionsfeier des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Universität Bremen im Bremer Rathaus die diesjährigen BMT-Promotionspreise verliehen.

• 15.11.2016

  Internationale Datenübermittlungen: Datenschutzaufsichtsbehörden starten koordinierte Prüfaktion

  • IT-Recht
  • Datenschutz

  Im Nachgang zum Safe-Harbor-Urteil vom 6. Oktober 2015 und der Verabschiedung des EU-US Privacy Shields führen die Datenschutzaufsichtsbehörden aus Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt koordinierte Prüfungsaktionen durch. Es wird stichprobenartig überprüft, ob und auf welcher Grundlage internationale Datenübermittlungen vorgenommen werden.

• 06.09.2016

  Gebrauchte Software: Adobe muss usedSoft wegen unberechtigter Abnehmerverwarnungen Schadenersatz leisten

  • IT-Recht
  • Vergaberecht

  Weil Adobe Kunden des Gebrauchtsoftware-Händlers usedSoft unberechtigt abgemahnt hat, verurteilte das OLG Köln Adobe dazu, usedSoft den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen (Urt. v. 24.06.2016, Az. 6 U 173/15).

• 22.07.2016

  BMT beglückwünscht seinen Partner Marc Grünbaum zur Bestätigung in seinem Amt als Vorstandsmitglied der Jüdischen Gemeinde Frankfurt

  • Newsticker

  Marc Grünbaum, Partner und Rechtsanwalt bei BMT Frankfurt, wurde in seinem Amt als Vorstandsmitglied der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main K.d.ö.R. bestätigt.

• 29.06.2016 Dr. Steffen Albicker

  Arbeitsrecht und Banken: Anspruch auf Vorruhestand erfordert „Rentennähe“

  • Arbeitsrecht

  Mit seinem Urteil vom 4. April 2016 hat das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) - Az.: 16 Sa 1232/15 - (klageabweisende Vorinstanz: ArbG Darmstadt - Az.: 8 Ca 222/15; ähnlich schon ArbG Flensburg, Urt. v. 19.3.15 - AZ: 2 Ca 1262/14) für Klarheit hinsichtlich einer zwischen der Gewerkschaft ver.di und Bankarbeitgebern seit längerem streitigen Frage gesorgt.

• 27.06.2016 Dr. Andreas Behr

  Neues Kulturgutschutzgesetz verabschiedet - Schutzbestimmung für ausländische Sammler aufgenommen

  • Kunstrecht

  Der deutsche Bundestag hat am 23. Juni 2016 eine Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes beschlossen. Über dieses Gesetzgebungsvorhaben hatte es in den vergangenen Monaten heftige öffentliche Auseinandersetzungen gegeben.

• 07.06.2016 Dieter Janßen

  Verfallklauseln in Arbeitsverträgen - Änderungen ab dem 01.10.2016

  • Arbeitsrecht

  Ab dem 01.10.2016 sollten Verfallklauseln in Arbeitsverträgen geändert werden. An die Stelle der bisher üblicherweise geregelten schriftlichen Geltendmachung sollte die Geltendmachung in Textform treten. Grund dafür ist eine Änderung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• 07.06.2016 Dr. Andreas Behr

  „Metall auf Metall“ – Kraftwerk und die Kunstfreiheit

  • Urheberrecht
  • Kunstrecht

  Im Jahr 1977 veröffentlichte die deutsche Gruppe „Kraftwerk“, die weltweit anerkannten Pioniere der elektronischen Musik („Autobahn“, „Die Roboter“), das Instrumentalstück "Metall auf Metall" als Teil ihres Albums „Trans Europa Express“. 20 Jahre später produzierte der deutsche Rapper Moses Pelham das Lied „Nur mir“ für die Sängerin Sabrina Setlur, für das er eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus „Metall auf Metall“ kopierte und als sogenannten Loop sich fortlaufend wiederholen ließ, überlagert von anderen Tonfolgen und Rhythmen. Diese für die Stilrichtung des Hip-Hop typische Technik des Sampling war Gegenstand eines langjährigen Rechtsstreits zwischen den beiden Gründern von Kraftwerk und Moses Pelham, der mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Mai 2016 (1 BvR 1585/13) noch kein Finale, aber einen bemerkenswerten Höhepunkt gefunden hat.

• 12.05.2016 Dr. Justus Gaden

  OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbsverstoß durch fehlende Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

  • IT-Recht
  • Datenschutz

  Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 04.02.2016 (Az.: 6 W 10/16) entschieden, dass es sich um einen Wettbewerbsverstoß handeln kann, wenn ein Unternehmen keine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung angibt.

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