Nachdem zu Beginn des vergangenen Jahres die zweite Fassung der Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS-2) EU-weit in Kraft getreten ist, haben die EU-Mitgliedstaaten diese bis zum 17. Oktober 2024 in nationales Recht umzusetzen. In Deutschland liegt bereits ein Referentenentwurf zum NIS-2-Umsetzungsgesetz (NIS2UmsuCG) vor.
Automatisiertes Fahren in Deutschland und den USA
Mittwoch, 10. April 2019
Ein Spaziergang durch die steilen Straßenzüge von San Francisco kann heute gelegentlich einem Science-Fiction-Film ähneln: Fahrerlose Google-Fahrzeuge suchen nach einer Parklücke, autonome Uber-Flotten ziehen vorbei und selbstfahrende Tesla peilen die nächste Ladestation an. Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten scheint auch das Land der grenzenlosen Zulässigkeit von autonomen Fahrzeugen zu sein. Solche Bilder sind in Deutschland eher noch fremd.
Ist es in den USA aus rechtlicher Sicht einfacher, autonome Fahrzeuge auf die Straße zu bringen, als in Deutschland? Wenn ja, wie passt dies mit der Aussage unseres Verkehrsministers a. D. Alexander Dobrindt zusammen, der im Jahr 2017 das revidierte deutsche Straßenverkehrsrecht als das „modernste der Welt“ bezeichnete?
Der Beitrag von Dr. Justus Gaden, BMT Berlin, ist im Berliner Anwaltsblatt, BAB 4/2019, erschienen und steht für Sie als PDF unter folgendem Link zum Download bereit:
Beitrag von Dr. Justus Gaden zum Automatisierten Fahren in Deutschland und den USA
