Schwerpunkte

IT-Recht, Telekommunikation, Datenschutz

Informationstechnologie verändert die Welt. In atemberaubender  Geschwindigkeit werden heute Zukunftsvisionen realisiert, die noch vor wenigen Jahren als utopisch galten. Wir fahren in Automobilen, die selbstständig die Fahrstrecke vorhersehen. Von e-Wohnen über e-Arbeit bis zu e-Gesundheit verändern sich die Gesellschaften. Kaum ein Markt, der von den Umbrüchen heute oder morgen ausgenommen ist.

BMT begleitet Unternehmen, Investoren, Institutionen sowie öffentlich-rechtliche Auftraggeber bei diesem Wandel. Informationstechnologie (IT), Telekommunikation (TK) und Datenschutz stellen wichtige Schwerpunkte unserer Beratung in diesem Zusammenhang dar. Und hierzu gehören nicht nur ausgefeilte Kenntnisse in den verschiedenen Rechtsgebieten. Die Kombination von Recht und Technik setzt auch Begeisterung und ein gutes Gespür für Zusammenhänge voraus.

Gerüstet mit diesem Handwerkzeug zeichnen unsere IT-Teams immer wieder für herausragende, innovative Projekte verantwortlich. Junge Start-ups suchen unseren Rat ebenso wie global agierende Konzerne. Von der Produktentwicklung bis zum Outsourcing, vom Vertriebssystem über das Kundenmanagement – BMT sichert Ihre technischen Visionen.

IT-Recht

IT-Recht

Die Anwälte unserer IT-Rechtspraxis verfügen über handfestes, teilweise in der IT-Industrie erworbenes Know-how. Wir konzentrieren uns auf das, was für Sie als Unternehmer wichtig ist, sowohl in technischer wie wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht. Hierzu gehört die umfassende Beratung zu Grundlagen in der Projektkonzeption, aber auch die optimale Gestaltung erforderlicher Verträge in der Realisierungsphase. Tangiert ein Vorhaben weitere Rechtsgebiete, spiegeln wir dies durch eine projektgenaue Zusammenstellung der Kompetenzteams wider. Fragen zum Marken-, Wettbewerbs- oder beispielsweise Kartellrecht können nahtlos in die Beratung integriert werden. Gleiches gilt für Compliance und Datenschutz-Belange.

Die ortsungebundene, weltweit vernetzte, dynamische IT stellt einen weiteren Schwerpunkt innerhalb unserer IT-Beratung dar. BMT übernimmt die Gestaltung von Cloud- sowie ASP-Verträgen. Wir kümmern uns um die Entwicklung der dazugehörigen Service Level-Agreements und stehen auch bei der Erstellung sowie Pflege von Software- und Hardwarevertriebs-verträgen, Softwarelizenz- und Softwareerstellungsverträgen umfassend zur Verfügung. Weitreichende Erfahrungen kann Büsing Müffelmann & Theye zudem bei Wartungs- und Supportverträgen vorweisen.

Zunehmende Bedeutung kommt der Compliance-Beratung auf dem Gebiet der IT zu, und dies gilt vor allem in den Bereichen: Lizenzen, IT-Sicherheit sowie Datenschutz. Hier nutzen unsere Mandanten den Vorteil, dass sich unsere Anwälte sowohl auf Anbieter- wie auch auf Anwenderseite durch die Begleitung zahlreicher Projekte auskennen. Lizenz- und Supportmodelle für Software-Produkte gehören ebenso zu unserer Beratungspraxis wie etwa Vertriebsstrategien für Hardware, Software und ergänzende Services. Wir gestalten und verhandeln neben neben Escrow-Agreements Vertragswerke zu Hosting, Housing oder SaaS, Betriebs-, Systemerstellungs-, Systemeinführungsverträge, Softwareleasing-, Hardwarleasingverträge, EVB-IT-Verträge – um an dieser Stelle nur einige der wichtigsten Beispiele zu nennen.

IT-Outsourcing und Business-Process-Outsourcing

IT-Outsourcing und Business-Process-Outsourcing

IT-Outsourcing und IT-Outtasking, zumal in Kombination mit Cloud-Konzepten, stellen in den meisten Unternehmen inzwischen einen festen Bestandteil der IT-Strategie dar. Befinden sich Daten an „unbekannten“ Orten, kommt der Gestaltung einer erfolgreichen Geschäftsbeziehung zwischen dem Dienstleister und dem Anwender selbstverständlich eine besondere Bedeutung zu. BMT unterstützt Sie bei der optimalen Entwicklung und interessengerechten Durchsetzung der Vertragswerke sowie dazugehörigen Service-Level-Agreements; dies gilt auch für multinationale Outsourcing-Transaktionen.

Auch im Business-Process-Outsourcing kann die Kanzlei auf fundierte Rechtspraxis zurückgreifen, zum Beispiel in der Auslagerung im Interbankenbereich (Wertpapierabwicklung, Depotführung, etc.) sowie im HR-Bereich (PayRoll, Recruiting, etc.). Zudem unterstützen wir unsere Mandanten umfassend bei Benchmarking-Projekten.

E-Business, APPs, Internetauftritte, Social Media

E-Business, APPs, Internetauftritte, Social Media

Was sind Ihre Ziele im Internet? Wie können Sie sich gegenüber Wettbewerbern differenzieren? Und welchen Risiken begegnet Ihr Unternehmen, wenn es um Web 2.0 geht? Antworten auf solche und andere Fragen stehen im Mittelpunkt unserer strategischen Beratung zu Netz-Anwendungen. Wir unterscheiden zwischen Unternehmen, die das Internet als Geschäftsmodell nutzen (etwa Internet-Portale oder Soziale Netzwerke), und solchen, die das Internet zur Entwicklung und gezielten Unterstützung bestehender Geschäftsmodelle nutzen.

BMT stellt seinen Mandanten höchste Erfahrungen in den Bereichen „Internet, E-Business sowie soziale Netzwerke“ zur Verfügung. Wir beraten bei der nachhaltigen Strukturierung von Geschäftsvorhaben und innovativen Produktentwicklungen im E-Business – einschließlich der Klärung möglicher Datenschutz- oder Datensicherheitsfragen. Die Gestaltung rechtssicherer Nutzungsbedingungen für Internetseiten, die Klärung der Verantwortlichkeit für Inhalte, Hyperlinks und Metatags sowie sonstige Sicherheitsaspekte unter Internetbedingungen stellen ergänzende Elemente unserer Beratung in diesem Bereich dar.

BMT gilt zudem als Anlaufadresse für App-Entwickler. Wir stehen bei Urheber-, Wettbewerbs-, Haftungs-, Vertrags- und Marketingfragen mit weitreichenden Spezialkenntnissen zur Seite; Unternehmen beraten wir unter anderem bei der Ausgestaltung erfolgreicher Marken-Apps.

Telekommunikation

Telekommunikation

Die Liberalisierung des deutschen Telekommunikationsmarkts hat Büsing Müffelmann & Theye von Anbeginn begleitet; Anwälte unserer Partnerschaft waren an der Entstehung des privaten Rundfunks (Hörfunk sowie Fernsehen) federführend beteiligt. Daher verfügen wir über vertiefte und praxisbezogene Erfahrungen an der Schnittstelle zwischen Telekommunikationsrecht einerseits und Medien- und Internetrecht sowie dem Recht der Teledienste andererseits.

Auf dieser Basis beraten wir führende Unternehmen der deutschen Medienbranche ebenso wie inländische oder multinational agierende Telekommunikationsanbieter beispielsweise in komplexen, regulatorischen Fragestellungen. Für Netzbetreiber (Festnetz und Backbone) entwickeln und verhandeln wir Kooperations- und Vertriebsverträge sowie Vertragswerke über die Nutzung von Infrastruktur, sowohl projektbezogen als auch im Rahmen von Dauermandaten. In gleichem Umfang sind wir für Anbieter drahtloser, mobiler sowie satellitengestützter Kommunikationsdienste tätig. BMT betreut zudem Gerätehersteller und öffentliche Körperschaften.

Datenschutz

Datenschutz

Im Zeitalter der an jedem Ort möglichen Verarbeitung enormer Datenmengen („Big Data“) ist Datenschutz für Unternehmen von großer Bedeutung.

Seit Erlass der neuen EU-Datengrundschutzverordnung (DS-GVO) und grundlegender Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) haben Unternehmen, Behörden und Vereine große Aufgaben vor sich: Bis zum 25. Mai 2018 müssen sie die Vorbereitung auf die neuen Anforderungen der DS-GVO abgeschlossen haben.

Die Novelle enthält viele kleine Änderungen gegenüber der alten Rechtslage. Deren Auswirkungen erfordern ein massives Umdenken. Bedeutsam ist zum Beispiel:

•    Die Verantwortung für Datenschutz und entsprechende Verstöße tragen explizit Geschäftsleitung und IT-Verantwortliche. Sie lässt sich nicht mehr auf den Datenschutzbeauftragten abwälzen.

•    Unternehmen tragen nun bei Datenschutzverstößen die Beweislast, ausreichende Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen getroffen zu haben.

•    Unternehmen müssen neuerdings Datenschutzfolgen-Abschätzungen und Risikoabwägungen nachvollziehbar dokumentieren.

•    Auftragsdatenverarbeiter (z. B. Outsourcing-Unternehmen oder SaaS-Dienstleister) unterliegen nun erheblich weitergehenden Pflichten als nach dem alten BDSG. Sie müssen ab sofort umfangreiche Verzeichnisse ihrer Verarbeitungstätigkeiten für alle Kunden erstellen.

•    Beliebige Personen können Auskunft über die zu ihnen gespeicherten Daten verlangen. Die Auskunft muss früher als bislang erteilt werden, die Kosten für die Erst-Auskunft trägt nun das Unternehmen.

BMT hilft Ihnen bei der Vorbereitung auf die DS-GVO. Wir betreuen DS-GVO-Vorbereitungsprojekte bei internationalen Konzernen bis hin zu kleineren Mittelständlern. Häufig werden wir gefragt, Auftragsdatenvereinbarungen, Corporate Binding Rules oder Zusatzvereinbarungen bei Outsourcing-Projekten oder Cloud-Computing-Vorhaben zu entwerfen. Wir prüfen gemeinsam mit unseren Mandanten die rechtlichen, organisatorischen sowie technischen Voraussetzungen und die erforderlichen technisch-organisatorischen Schutzmaßnahmen. Hieraus entwickeln wir Lösungen, die Datenschutz und Datensicherheit betriebsspezifisch realisieren.

Zur Unterstützung Ihrer DS-GVO-Vorbereitungsprojekte hat BMT eine detaillierte Checkliste in Form eines Excel-Tools erstellt. Das Tool misst den Fortschritt bei der Vorbereitung auf die DS-GVO. Es gibt den vollständigen Projektplan mit allen Teilprojekten und Arbeitspaketen für die DS-GVO-Vorbereitung in einer mittelgroßen oder großen Firma wider. Das Tool ist kostenlos, Sie erhalten es auf Anfrage bei Dr. Christian Weitzel.

BMT berät zudem umfassend im Bereich Datenschutz-Compliance. Unsere Spezialisten entwickeln und aktualisieren unternehmensinterne Datenschutz-, Compliance-Richtlinien sowie Betriebsvereinbarungen zum Datenschutz. Dem Arbeitnehmer-Datenschutz gilt ein besonderes Augenmerk innerhalb der Rechtspraxis von Büsing Müffelmann & Theye. Hier unterstützen wir unsere Mandanten bei der Entwicklung lückenloser Konzepte unter Einbeziehung des Betriebsrates sowie unter Berücksichtigung der Nutzung von sozialen Medien.

International vernetzte Unternehmen profitieren davon, dass BMT über langjährige Erfahrung in vielfältigen Datenschutz-Konstellationen mit Auslandsbezug verfügt.