BMT berät GreenCom Networks AG bei Gründung eines Joint Ventures mit MVV Energie, BayWa und Glen Dimplex

Ähnliche Beiträge

• 21.07.2023

  Auswirkungen des LkSG auf Rechtsgebiete und Unternehmen: 7 Fragen, 7 Antworten

  Wir haben bereits zweimal vor dessen Inkrafttreten über die voraussichtlichen Inhalte des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes auf unserer Website berichtet. Mit dem folgenden Beitrag möchten wir Ihnen Antworten auf die wichtigsten Fragen zu diesem mittlerweile bestehenden (und richtungsweisenden) Regelwerk geben.

  Ein Beitrag von Christine Knote und Anila Lettau

• 22.02.2021

  Änderungen im Wettbewerbsrecht durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

  Im Dezember 2020 ist das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs in Kraft getreten. Dies brachte bereits und bringt auch zukünftig Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mit sich.

• 03.04.2018

  Heidemark Mästerkreis GmbH & Co. KG („Heidemark“) erreicht mit BMT vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf Einstellung des Verfahrens um seine angebliche Beteiligung am sogenannten „Wurstkartell“

  Soweit ersichtlich ist es erstmals einem Unternehmen gelungen, mit einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid des Bundeskartellamts vor dem OLG Düsseldorf eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen. Der ursprüngliche Bußgeldbescheid, in dem eine Geldbuße von 3,7 Mio. EUR festgesetzt worden war, ist damit gegenstandslos. Vertreten wurde das Unternehmen Heidemark u. a. von Dr. Andreas Behr, BMT Berlin.

• 28.02.2017

  Auch Händler auf eBay, Amazon & Co. müssen auf Online-Streitbeilegungsplattform hinweisen

  Mit Urteil vom 25.01.2017 hat das OLG Koblenz (Az.: 9 W 426/16) entschieden: Weist ein Händler auf einem Marktplatz wie eBay nicht auf die europäische OS-Plattform hin, verhält er sich wettbewerbswidrig.

• 04.05.2015

  EuGH: bezweckte Wettbewerbsbeschränkung im Rahmen eines Informationsaustauschs

  Ein Informationsaustausch zwischen konkurrierenden Unternehmen, der zu horizontalen Preisabstimmungen führt, verfolgt einen wettbewerbswidrigen Zweck und beinhaltet somit stets einen Kartellrechtsverstoß. Zu diesem Ergebnis ist der EuGH in einem Urteil vom 19. März 2015 gekommen (Az. C286/13), dem ein Kartellrechtsverfahren gegen drei Bananenimporteure zugrunde lag.