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22.01.2019 Reformiertes Markenrecht in Kraft getreten

Am 14.01.2019 sind wesentliche Regelungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Durch das MaMoG wurden diverse Vorschriften im Markengesetz (MarkenG) und in der Markenverordnung (MarkenV) geändert. Dadurch wurden verschiedene Vorgaben der Europäischen Union umgesetzt, um das nationale Markenrecht weiter an das Unionsmarkenrecht anzugleichen. Von Magnus Brau, BMT München [mehr]

Tags: Markenrecht

31.07.2018 BGH schränkt Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Verletzung von Unionsmarken ein!

Nicht immer, wenn sich eine Markenverletzung in Deutschland ereignet, sind auch deutsche Gerichte zuständig. Das ist die Quintessenz des vor kurzem veröffentlichten Urteils des BGH in Sachen „Parfummarken“ (Az. I ZR 164/16). Danach kommt es nicht darauf an, wo die Markenverletzung begangen wurde oder eintrat. Maßgeblich sei vielmehr, an welchem Ort „die ursprüngliche Verletzungshandlung, auf die das vorgeworfene Verhalten zurückgeht, begangen worden ist“. Von Magnus Brau, BMT München [mehr]

Tags: Markenrecht, Wettbewerbsrecht