Aktuelles

Ein Spaziergang durch die steilen Straßenzüge von San Francisco kann heute gelegentlich einem Science-Fiction-Film ähneln: Fahrerlose Google-Fahrzeuge suchen nach einer Parklücke, autonome Uber-Flotten ziehen vorbei und selbstfahrende Tesla peilen die nächste Ladestation an. Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten scheint auch das Land der grenzenlosen Zulässigkeit von autonomen Fahrzeugen zu sein. Solche Bilder sind in Deutschland eher noch fremd. Ein Beitrag von Dr. Justus Gaden, BMT Berlin [mehr]

Tags: IT-Recht, Technikrecht, Straßenverkehrsrecht

Das Thüringer Oberlandesgericht hat entschieden, dass ein Automobilhersteller (ein "OEM") einem Zulieferunternehmen wegen Verstoßes gegen Geheimhaltungspflichten dem Grunde nach Schadenersatz zu zahlen hat. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Systemdaten und Zeichnungen weitergegeben wurden, die einen unerlaubten Nachbau des betroffenen Bauteils ermöglichten. Von  Dr. Jesko-Aleksander Makswit, BMT Berlin [mehr]

Tags: Vertragsrecht, Technikrecht